Eindämmungsverordnung

Schulleiterbrief vom 08.04.21


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Ministerium für Bildung des Landes Sachsen-Anhalt-Postfach 3765 -39012 Magdeburg


" An die Schulleiterinnen und Schulleiter der
Schulen im Land Sachsen-Anhalt
über den Direktor des Landesschulamts


SARS-CoV-2-Antigen-Selbsttests


Sehr geehrte Schulleiterinnen und Schulleiter,
sehr geehrte Damen und Herren,


wie angekündigt sollen ab dem 12. April 2021 alle Schülerinnen, Schülern sowie Beschäftigten in den allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen (einschließlich des administrativen und technischen Personals) zweimal pro Woche an Präsenztagen getestet werden. Die Tests sind auf der Grundlage einer Entscheidung der Landesregierung und im Vorgriff auf die entsprechende Änderung der Eindämmungsverordnung, die in Kürze erfolgen wird, für alle an den Schulen betreuten oder tätigen Personen verpflichtend. Ab dem 12. April 2021 besteht ein Zutrittsverbot für diejenigen Personen, die keinen aktuellen Nachweis über eine negative Testung auf das SARS-CoV-2 Virus erbringen. Auf die im Schreiben vom 06. April 2021 benannten Ausnahmen wird verwiesen. Für den Nachweis des negativen Testes durch qualifizierte Selbstauskunft ist vorläufig bis zum Inkrafttreten der entsprechenden Änderung der Eindämmungsverordnung zunächst das diesem Schreiben anliegende Formular zu verwenden, das auf den Seiten des Bildungsservers eingestellt wird.


lm Eingangsbereich des Schulgebäudes bitte ich Sie zu veranlassen, dass entsprechende
Hinweise angebracht werden. Das Zutrittsverbot gilt nicht für Zusammenkünfte, Termine und Maßnahmen, die außerhalb des Unterrichtsbetriebs stattfinden (Konferenzen, Wahlen,
Abstimmungen) müssen. Auf die Einhaltung der Hygienevorschriften ist hier besonders zu
achten.


Bei der Verteilung der Schnelltests ab dem 09. April 2021 durch die Landkreise und
Schulträger an die Schulen ist der nunmehr erforderliche erhöhte Bedarf bereits berücksichtigt.
Von einigen Schulen wurde ich informiert, dass die Verteilung durch die Landkreise und
Schulträger noch immer nicht optimal läuft. Ich werde mich mit den Spitzenverbänden in
Verbindung setzen und die zügige Verteilung durch die Schulträger oder durch sein Personal
erneut einfordern.


Geben Eltern bzw. volljährige Schülerinnen und Schüler nicht die Zustimmung zur
Durchführung der Testungen, so sind weder die Teilnahme am Präsenzunterricht oder an der Notbetreuung noch das Betreten der Schule möglich. Ein Anspruch auf die Durchführung von Distanzunterricht besteht nicht.


Die Testpflicht für Lehrkräfte stellt eine arbeits- bzw. dienstrechtliche Pflicht dar, soweit nicht
aus nachgewiesenen gesundheitlichen Gründen ausnahmsweise ein Test nicht durchgeführt werden kann bzw. nicht zumutbar ist. Ein Verstoß gegen die Testpflicht oder eine wahrheitswidrige Selbstauskunft kann im Hinblick auf einen in der Folge unmöglichen Unterrichtseinsatz zu einem Wegfall der Besoldung bzw. der Entgeltzahlung sowie zu
disziplinarischen bzw. weiteren arbeitsrechtlichen Maßnahmen führen.


Bei Schülerinnen und Schülern mit Einschränkungen oder sonderpädagogischem
Förderbedarf, bei denen ein erhöhter Unterstützungsbedarf bei der Testdurchführung auftritt
oder die den Test nicht selbst durchführen können, ist es möglich, dass, soweit an der Schule eine Betreuungskraft vorhanden ist, diese mit Einverständnis der Eltern die Testdurchführung unterstützt. Wenn der Schüler oder die Schülerin über einen lntegrationshelfer oder Schulbegleiter verfügt, bleibt durch die Eltern zu klären, ob die Unterstützung bei der Durchführung des Tests in dessen Aufgabenbereich fällt.


Mit dem Sozialministerium und den Gesundheitsämtern wurde das Verfahren bei Vorliegen
eines positiven Ergebnisses bei der Durchführung eines Antigen-Selbsttest in der Schule
abgestimmt. Sofern ein positives Ergebnis vorliegt, muss die betroffene Schülerin bzw. der
betroffene Schüler von anderen Personen isoliert und - sofern möglich - von den
Erziehungsberechtigten abgeholt oder nach Hause geschickt werden.


Ein Transport durch den öffentlichen Personennahverkehr/Schülerbeförderung sollte
vermieden werden. Die Erziehungsberechtigten sind aufgrund des Verdachtsfalls verpflichtet,
unverzüglich einen PCR-Test beim Haus- oder Kinderarzt zu veranlassen, um das Testergebnis bestätigen zu lassen. Erst wenn der PCR-Test ebenfalls positiv ist, liegt tatsächlich eine nachgewiesene SARS-CoV-2-Infektion vor. Die Eltern informieren die Schulleitungen. Der Haus- bzw. Kinderarzt informiert das Gesundheitsamt. Das Gesundheitsamt leitet alle weiteren Schritte ein und unterrichtet die Schule über die erforderlichen Maßnahmen. Bis dahin können alle Personen mit einem negativen Selbsttestergebnis zunächst weiter am Schulbetrieb teilnehmen.


Aus den letzten Schulleiterbriefen liegen Ihnen bereits Informationen zur Durchführung der
Antigen-Schnelltests vor. Seit der Einführung der Selbsttests an Schulen haben uns viele
Anfragen von Ihnen und den Lehrkräften erreicht. Ich möchte die Gelegenheit nutzen und
einige dieser Fragen beantworten.


Brauchen die Lehrkräfte Schutzausrüstung, wenn sie die Schülerinnen und Schüler bei der Testung anleiten?
Die Schülerinnen und Schüler nehmen die Tests selbst ab, so dass kein Körperkontakt
besteht. Konkrete Schutzausrüstung ist bei der Anleitung der Schülerinnen und Schüler nicht
erforderlich. Vielmehr ist das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske sowie die Einhaltung des nötigen Abstands angezeigt. Aus diesem Grund wurden bei der letzten Verteilung der Antigen-Schnelltests für alle Lehrkräfte, die die Anleitungen zur Durchführung der Selbsttests durchführen, zusätzlich FFP-2 Masken in die Verteilung gegeben.


Ist der Datenschutz gewährleistet, wenn der Test gemeinsam durchgeführt wird?
Der Selbsttest wird in der Regel in vertrauter Umgebung durchgeführt (Mitschülerinnen und
Mitschüler, Lehrkräfte der Klasse). Der Umgang mit den Ergebnissen erfordert daher einen
sensiblen Umgang, ähnlich wie beim Umgang mit Noten. Ein positives Testergebnis lässt
zudem keinen zwingenden Rückschluss auf eine tatsächliche Coronavirus-Infektion zu. Vor
diesem Hintergrund muss mit den Schülerinnen und Schülern bereits vor der Durchführung
des Selbsttests besprochen werden, dass es auch zu fehlerhaften Testergebnissen kommen
kann und daher mit den Testergebnissen besonders sensibel umzugehen ist.


Müssen Lehrkräfte, die zu einer Risikogruppe gehören, die Tests beaufsichtigen?
Grundsätzlich besteht für alle Lehrkräfte, die nicht aufgrund eines ärztlichen Attests vom
Unterricht freigestellt sind, die Verpflichtung, die Tests zu begleiten.


Da die Selbsttests so ausgerichtet sind, dass diese von den Schülerinnen und Schülern zwar
unter Aufsicht aber ohne fremde Hilfe eigenständig durchgeführt werden können, ist ein
aktives Eingreifen nicht erforderlich.
Die Beteiligung beschränkt sich auf das Anleiten (z. B. altersangemessene Hinweise,
Vorführen von Erklärvideos der Hersteller). Insoweit besteht für Lehrkräfte, die zu einer
Risikogruppe gehören, bei der Begleitung der Durchführung von Selbsttests kein
weitergehendes Risiko als beim Unterricht der Schülerinnen und Schüler. lm Einzelfall können Lehrkräfte selbst weitergehende Schutzmaßnahmen ergreifen oder mit der Schulleitung abklären, ob eine andere Person die Tests begleiten kann.


Wie ist der Versicherungsschutz bei der Durchführung der Selbsttests?

Für fehlerhafte Produkte bzw. Testkomponenten haftet der Hersteller bzw. Händler.
Sollte sich eine Schülerin/ein Schüler bei der Durchführung der Selbsttest verletzen, tritt die
Schülerunfallversicherung ein. Aufgrund der einfachen Handhabung der Selbsttests auch für
jüngere Schülerinnen und Schüler ist dies sehr unwahrscheinlich.
Eine Verpflichtung der Lehrkräfte zum aktiven Eingreifen besteht lediglich dann, wenn eine
Hilfeleistung zur Verhinderung eines Körper- oder Gesundheitsschadens erforderlich ist. Für
Körper- oder Gesundheitsschäden infolge einer unterlassenen Hilfsmaßnahme haftet das
Land Sachsen-Anhalt gegenüber der geschädigten Schülerin bzw. dem geschädigten Schüler
gemäß den Grundsätzen der Staatshaftung für privatrechtliches Handeln.


Unabhängig von der Bedeutung des Testens zur Eindämmung der Pandemie weisen
Fachleute darauf hin, dass die Beachtung der Hygiene-Maßnahmen (u.a. die Verpflichtung
zum Tragen medizinischer Masken zum Selbst- und Fremdschutz) eine überaus wichtige
Voraussetzung ist und auch bei verstärkten Testanstrengungen bleiben wird, um Infektionen
vorzubeugen.


In einem gesonderten Schreiben werde ich die Eltern entsprechend informieren. Als Anlage
übersende ich Ihnen pädagogische Hinweise zur Durchführung der Selbsttests, die von den
Schulpsychologen im Landesschulamt erarbeitet wurden.


Der Rahmenhygieneplan befindet sich aktuell in der Mitbestimmung mit dem Lehrerhautpersonalrat. Wir werden ihn am 15. April 2021 den Schulen übersenden. Erforderliche Formulare werden wir bis zum 12. April 2021 auf den Seiten des Bildungsportals eingestellt.


Ich bitten Sie um Verständnis, dass alle Regelungen zur Teststrategie und damit auch alle
Hinweise unter dem Vorbehalt der weiteren Entwicklung des Pandemiegeschehens und der
Erkenntnisse dazu stehen müssen und danke Ihnen erneut für Ihren unermüdlichen Einsatz in diesen besonderen Zeiten.


Mit freundlichen Grüßen

M. Tullner "

Schulleiterbrief vom 06.04.21


An der BbS I des Salzlandkreises WEMA gilt ab der 15. Kalenderwoche (12.04.21) auf Grundlage des nachfolgenden Schulleiterbriefs eine Testpflicht für alle SchülerInnen.


Ministerium für Bildung des Landes Sachsen-Anhalt-Postfach 3765 -39012 Magdeburg


"An die Schulleiterinnen und Schulleiter der
Schulen im Land Sachsen-Anhalt
über den Direktor des Landesschulamts


SARS-CoV-2-Antigen-Selbsttests


Sehr geehrte Schulleiterinnen und Schulleiter,
sehr geehrte Damen und Herren,


mit diesem Schreiben möchte ich Sie zum einen über die Verteilung der Selbsttests in den kommenden Wochen informieren, zum anderen möchte ich Ihnen einige klarstellende Informationen zur sog. Testpflicht an den Schulen übermitteln.


Über das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration wurden am Samstag bzw. heute weitere Selbsttests für die Schülerinnen und Schüler sowie das Landespersonal an öffentlichen Schulen bereitgestellt. Die Verteilung der SARS-CoV-2-Antigen-Selbsttests erfolgt über das THW und die Landkreise und kreisfreien Städte. Diese organisieren entsprechend der örtlichen Gegebenheiten die Weiterverteilung auf ihrem Gebiet.


Mit der ausgelieferten Menge an Selbsttests können die beiden pro Woche vorgesehenen freiwilligen Testungen in der 14. Kalenderwoche realisiert werden. Für die 15. Kalenderwoche werden die Selbsttests am Freitag, den 9. April 2021 an die Landkreise ausgeliefert. Der wöchentliche Lieferrhythmus wird dann zunächst bis zur 17. Kalenderwoche
aufrechterhalten werden.


Den Ausgabestellen in den Landkreisen wurden am vergangenen Donnerstag schulscharfe
Listen zur Verfügung gestellt, die eine Ausstattung aller Schule sicherstellen.


Die Schulen legen weiterhin selbst fest, an welchen Wochentagen die SARS-CoV-2-Antigen-
Selbsttests durchgeführt werden. Die SARS-CoV-2-Antigen-Selbsttests sind an diesen Tagen
jeweils vor Unterrichtsbeginn, wenn die Schülerinnen und Schüler in die Schule kommen, durchzuführen. Im Übrigen verweise ich zur Durchführung der Selbsttests auf mein Schreiben vom 18. März 2021.


Neben den bereits bekannten Selbsttests der Firma roche kommen in dieser Runde auch Selbsttests der Marke ANIBO Corona Antigen Nasentupfer der Firma Teda Laukoetter Technologie GmbH zur Verteilung. Eine Anleitung in deutscher Sprache ist diesem Schreiben beigefügt, ein Video ist über die Internetseite des Herstellers

(https://www.teda-medical.de/antigenlaientest) abrufbar. Hinsichtlich der Anwendung der Selbsttests der Firma roche verweise wiederum ich auf mein Schreiben vom 18. März 2021. Bei beiden Selbsttests handelt es sich um Selbsttests zur Laienanwendung, deren Proben jeweils im vorderen Nasenraum zu entnehmen sind.


Da es in der letzten Woche vermehrt zu Nachfragen kam, möchte ich zwei Dinge besonders
hervorheben:
Es handelt sich um Laien-Selbsttests, die eine einfache Anwendung mittels Nasen-Abstrich
aus dem vorderen Bereich der Nase und nicht aus dem Nasen-Rachen-Raum ermöglichen.
Die Tests sind durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassen. Die Warnhinweise hinsichtlich der Altersbeschränkung müssen von den Herstellern, wie bei allen Medizinprodukten aufgedruckt werden. Diese besagen jedoch vor allem, dass die Tests nicht unbeaufsichtigt durchgeführt werden dürfen. Lehrkräfte müssen die Tests nicht bei den
Kindern aktiv durchführen, sind aber gehalten, den Schülerinnen und Schülern bei der
Durchführung der SARS-CoV-2-Antigen-Selbsttests zu beaufsichtigen und soweit notwendig
behilflich zu sein und insbesondere die Videos abzuspielen bzw. die Anwendungsanleitungen
vorzulesen. Soweit gewünscht, sind dem bei der Testdurchführung anwesenden Personal
FFP-2-Masken zur Verfügung zu stellen. Ein Maskendeputat wird zu diesem Zweck
zusammen mit den Selbsttests ausgeliefert.


Das Material der Antigen-Selbsttests ist unmittelbar nach Verwendung in einem robusten,
verknoteten Müllbeutel über den Restmüll zu entsorgen. Am Einfachsten ist dies zu
gewährleisten, wenn jede Schülerin und jeder Schüler den jeweiligen Test selbst in den
Müllbeutel einwirft. Auch positive Tests gelten nicht als Sondermüll.


Wichtig ist mir auch folgendes noch einmal zu betonen: Die SARS-CoV-2-Antigen-Selbsttests
für die Schülerinnen und Schüler erfolgen derzeit auf freiwilliger Basis und dürfen bei
minderjährigen Schülerinnen und Schüler nur dann durchgeführt werden, wenn eine
schriftliche Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten vorliegt (siehe Anlage zum
Schreiben vom 18. März 2021). Die Nichtteilnahme an einem SARS-CoV-2-Antigen-Selbsttest
führt nicht zum Ausschluss vom Unterricht. Gleichwohl ist es geboten, bei den Schülerinnen
und Schülern die keinen Test durchführen, besonders auf die Einhaltung der AHA-Regeln zu
achten, da hier das Risiko für unentdeckte Infektionen höher ist.


Hier wird es in Kürze jedoch entscheidende Änderungen geben. Die Landeregierung hat
beschlossen, dass ähnlich wie z. B. im Freistaat Sachsen das Betreten des Schulgeländes nur
noch mit einem negativen Testergebnis möglich sein soll. Diese Regelung wird mit der zum
19. April 2021 in Kraft tretenden SARS-CoV-2-EindV eingeführt werden. Ein Erlass mit
Detailregelungen folgt am Donnerstag, den 8. April 2021. Dieser wird im Vorgriff auf die
Änderung der Verordnung bereits zum Montag, den 12. April in Kraft gesetzt werden. Anders
als nach dem Inkrafttreten der Verordnung werden bei Verstößen gegen den Erlass jedoch
keine Bußgelder erhoben werden.


Vorgesehen ist folgende Regelung: Allen Personen ist der Zutritt zum Schulgelände untersagt, wenn sie nicht durch einen Nachweis einer für die Abnahme von SARS-CoV-2-Antigen-Schnelltests zuständigen Stelle (z. B. Testzentrum, Apotheke, Hausarzt) oder eine qualifizierte Selbstauskunft (z. b. Eidesstattliche Versicherung nach Selbsttest) nachweisen, dass keine Infektion mit SARS-CoV-2 besteht. Die Ausstellung des Nachweises und die Vornahme des Tests dürfen nicht länger als drei Tage zurückliegen. Statt des Nachweises wird es auch möglich sein, unmittelbar nach dem Betreten des Schulgeländes ein Selbsttest auf das Vorliegen einer Infektion mit SARS-CoV-2 vorzunehmen. Von dieser Regelung befreit sind lediglich begleitende Personen für Schülerinnen und Schüler an Grund- und Förderschulen zum Bringen und Abholen auf dem Außengelände der Schulen, oder Lieferanten, die sich weniger als 15 Minuten auf dem Schulgelände oder -gebäude aufhalten oder Personen die aus einem unabweisbaren Grund das Schulgelände oder -gebäude betreten müssen (z. B. Personenrettung, Brandbekämpfung, Strafverfolgung, Havarie).


Die Regelung wird für alle Schulformen gelten. Anders als bisher, wird es dann jedoch auch
möglich sein, dass die Erziehungsberechtigten die Selbsttests in der Schule gegen
Empfangsbestätigung abholen können und diese dann zu Hause mit ihren Kindern
durchführen (Nachweis durch qualifizierte Selbstauskunft). Die Regel soll allerdings die
Testung bei einer für die Abnahme von SARS-CoV-2-Antigen-Schnelltests zuständigen Stelle
oder in der Schule sein.


Leider sind die bisherigen Angebote für freiwillige Selbsttests nicht in dem Maße angenommen worden, dass flächendeckend ein sichererer Unterrichtsbetrieb gewährleistet werden konnte. Meine Kolleginnen und Kollegen in der Landeregierung und ich waren uns aber darüber einig, dass dieses Vorgehen, trotz möglicher Bedenken von einzelnen Schülerinnen und Schülern, Erziehungsberechtigten oder Lehrerinnen und Lehrern notwendig ist, um trotz des anhaltenden lnfektionsgeschehens die Schulen weiterhin zumindest im eingeschränkten Regelbetrieb zu öffnen.


Mit freundlichen Grüßen

M. Tullner "

Informationen des Bildungsministers und des Direktors des Landesschulamtes zur kommenden Schulöffnung


Über diese beiden Links können die Rundschreiben heruntergeladen werden:

 

Elternbrief 01.03.2021

 

Runderlass zum Schulbetrieb ab 08.03.2021

 

AutorIn: WIL, 05.03.21

 

Quarantäne

 

Unter folgendem Link steht ein Info-Flyer des Fachdienstes Gesundheit des Salzlandkreises für Auszubildende, SchülerInnen, KollegenInnen, MitarbeiterInnen und Eltern, für die eine Quarantäne vom Gesundheitsamt verordnet wurde, zur Verfügung:

 

Quarantäneverhalten

 

Autor: WIL, 04.11.20

 

Bitte beachten Sie zum nächsten Schulbesuch am 26.10.2020 den aktualisierten Hygieneplan:


Ergänzung zum Hygieneplan


Ergänzung_Hygienekonzept_Stassfurt

 

 

Autor: WIL, 23.10.2020




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